Eine zahnlose Verordnung – und ein Antrag zu viel
Bereits der Antrag des Stadtrats zementierte mehrheitlich den Status Quo und setzte wenig neue Akzente, obschon in der Vernehmlassung entsprechende Forderungen gestellt worden waren. Kein grosser Wurf, aber eine lang erwartete gesetzliche Grundlage für die Kulturförderung, die die SP stets gefordert hatte und ausdrücklich begrüsste.
Bereits in der Sachkommission liess der Entwurf aber Federn und wurde deutlich abgeschwächt, bevor er dann gestern im Stadtparlament endgültig gerupft wurde. Die Tatsache, dass Winterthur mit seinen Kulturausgaben, gemessen an den städtischen Gesamtausgaben, weit unter dem Schweizer Durchschnitt liegt (1,9–2,2 % verglichen mit 3,3–3,7 % im Durchschnitt der grössten Städte), und die Kulturausgaben zudem nicht mit dem Wachstum der Stadt mithalten, ist beschämend. Hier wurde es verpasst, mit einer verbindlichen Formulierung ein klares Bekenntnis der Stadt zur angemessenen Kulturförderung abzulegen.
Damit nicht genug. Auf Antrag der FDP setzte eine bürgerliche Koalition in der Parlamentsberatung noch zusätzlich den Rotstift an: Eine Kürzungsklausel, dass Subventionsverträge in finanziell angespannten Situationen höchstens um 5 % gekürzt werden können, wurde auf 10 % verschärft – was zuvor in der Kommission klar abgelehnt worden war. Damit wurde ein elementares Puzzleteil für die so wichtige Planungssicherheit und damit die Nachhaltigkeit der Kulturförderung in Winterthur entfernt.
Damit war für die SP Winterthur eine rote Linie überschritten. Wie für den Fall einer solchen Verschlechterung angekündigt, lehnte die SP-Fraktion in der Schlussabstimmung diese zum Papiertiger verkommene Kulturförderungsverordnung ab. «Wir fordern nun den Stadtrat auf, ohne Verzug einen Neuanlauf zu machen, der die Bedürfnisse der Kultur ernsthaft aufnimmt und mehrheitsfähig ist» sagt Markus Steiner, Präsident der Kommission für Bildung, Sport und Kultur. Das ist der «Kulturstadt Winterthur» angemessen.
Auskunftspersonen
Markus Steiner, Präsident Kommission Bildung, Sport und Kultur,
078 66 55 847, markus.steiner@spwinti.ch
Gabi Stritt, Mitglied Kommission Bildung, Sport und Kultur,
076 519 10 04, g.stritt@bluewin.ch