Zum neuen Jahr

Liebe Winterthurerinnen und Winterthurer

Zwei Monate bin ich nun bereits Stadtrat. Zwei Monate, die rasend schnell vorbei gegangen sind. Geprägt war diese Zeit durch das Budget 2020. Im November die Beratung in den Kommissionen und im Dezember dann die Verabschiedung im Gemeinderat.

Aber auch sonst läuft sehr viel. Gleichzeitig habe ich die Mitarbeitenden und ihre tägliche Arbeit in meinem Departement kennengelernt. Natürlich war mir klar, dass sie viel leisten. Trotzdem ist es eindrücklich, wenn man das hautnah erlebt. Tausende Steuererklärungen die gescannt und geprüft werden, sämtliche IT-Arbeitsplätzen der ganzen Stadt die bereitgestellt und betreut werden, die Bewirtschaftung aller städtischen Immobilien, die Organisation des gesamtstädtischen Rechnungswesens und vieles mehr.

Mein Fazit nach diesen zwei Monaten: Ich kann überzeugt sagen, dass mein Departement gut unterwegs ist. Auch wenn mich nicht jeder Prozess und nicht jede Struktur restlos überzeugen konnten, so konnten es die Mitarbeitenden, die dahinter stehen. Bei uns arbeiten so viele Menschen, die Tag für Tag vollen Einsatz für unsere Stadt geben. Die etwas bewegen wollen und können. Manchmal fehlt ihnen dazu der notwenige Spielraum. Diesen zu erobern und bereit zu stellen ist unsere Aufgabe als Stadtrat. Mit diesen Menschen, davon bin ich überzeugt, bringen wir diese Stadt weiter. Mit diesen Menschen können wir sie auf das vorbereiten, was die Zukunft bringen wird. Darum müssen wir Sorge zu diesen Mitarbeitenden tragen und deshalb wäre etwas mehr Handlungsspielraum bei den Lohnmassnahmen wichtig gewesen.

Diesen Handlungsspielraum jedoch wurde uns in der Budgetdebatte weitgehend verwehrt. Trotzdem gibt es eine gute Nachricht aus dieser Budgetzeit: Wir haben ein verabschiedetes Budget. Es ist kein schlechtes Budget, aber es gab einige empfindliche Korrekturen durch den von der Sparalianz dominierten Gemeinderat. Allem voran die erwähnte Kürzung der Lohnmassnahmen um gut 1.5 Millionen.

Weiter gab es einige nicht oder nicht in der vom Gemeinderat verlangten Höhe umsetzbare Kürzungen, zum Beispiel bei der Sonderschule und bei der Schulzahnklinik. Diese Kürzungen werden also aller Voraussicht nach zu einer Abweichung zwischen Budget und Rechnung beitragen. Das ist sicher unschön, aber lässt sich nicht vermeiden.

Ein grosses Thema waren die Zukunftsaussichten. Aktuell sehen die Hochrechnungen ein steigendes Defizit in zweistelligen Millionenbeträgen voraus. Das wurde im Gemeinderat und auch in Leserbriefen genutzt, um vor einer düsteren Zukunft zu warnen. Natürlich müssen wir diese Zahlen ernst nehmen und Massnahmen ergreifen. Die Verschuldung endlos und unkontrolliert zu steigern ist für niemanden eine Option.

Aber wir dürfen Winterthur nicht erneut auf ein drohendes Finanzloch reduzieren und reduzieren lassen. Wie wir über unsere Stadt sprechen hat einen grossen Einfluss darauf, wie wir von aussen gesehen werden.

Es ist deshalb in der Verantwortung von Stadtrat UND Gemeinderat, in angemessenem Umfang auch über die vielen positiven Seiten unserer Stadt zu sprechen. Winterthur hat eine gute Infrastruktur, hat ein breites, reichhaltiges Kulturangebot, ist eine grüne Stadt. Winterthur ist sicher und Winterthur lebt. Das Wichtigste sind aber wieder die Menschen, die Winterthur ausmachen. Dazu gehörst auch du. Menschen, die Lebensfreude ausstrahlen, die Ideen für die Stadt der Zukunft entwickeln. Mit diesen Menschen können wir Winterthur trotz drohendem Finanzloch weiter voran bringen, gerade auch im ökologischen Bereich.

Bei mir stehen nun verschiedene Herausforderungen an. Ich werde in den nächsten Monaten die Leitung des Finanzamtes neu besetzen dürfen, mit dem Stadtrat gemeinsam den Umgang mit dem drohenden Finanzloch festlegen, die Finanzprozesse überprüfen, und allgemein erarbeiten, wie das Departement in Zukunft aussehen soll und wie wir dahin kommen. Es steht also viel Arbeit an.

In diesem Sinne freue ich mich auf ein bewegendes Jahr 2020 in dem wir alle gemeinsam unser Winterthur weiterentwickeln. Ich bin überzeugt, wir können viel erreichen. Ich wünsche dir auch privat alles Gute, Glück und Erfüllung für das neue Jahr.

Euer Stadtrat

Herzlich

Kaspar Bopp