Welchen Stellenwert hat die Kultur?

Die im Mai 2021 verworfene Verordnung war einer selbst ernannten Kulturstadt nicht würdig. Sie hätte dem Bestreben der Kulturschaffenden dieser Stadt nicht genüge getan. Die SP stimmte damals gegen die Vorlage, da wir definitiv eine rote Linie überschritten sahen. Diese Verordnung durfte nicht das Ende unserer Bemühungen sein.

Die Ernüchterung nach diesem parlamentarischen Entscheid war dementsprechend gross. Nach Ende eines mehrjährigen Prozesses ohne verbindlichen Entscheid dazustehen, der zumindest die minimalsten Ziele der Kultur dieser Stadt würdigt, war frustrierend. Darin waren sich – ausser der SVP – alle einig.

Die Folge: intensive Gespräche mit allen involvierten Parteien und der Kulturlobby.

Das Ziel: ein konstruktiver Mittelweg.

Unsere Forderungen: Erstens: Die maximale Kürzung bei Subventionsverträgen wird von 10% auf 5% reduziert. Damit erhöht sich die Planungssicherheit für die Subventionsempfangenden, mithin die Kulturakteure und -akteurinnen. Und zweitens: Bei der Führung von Kulturbetrieben durch die Stadt Winterthur (Art. 8): Entgegen der vom Parlament abgelehnten Vorlage hält die Verordnung neu fest, dass die Stadt eigene Kulturbetriebe führt.

Unser Kompromiss: Das Parlament wird das Kulturleitbild nicht nur zur Kenntnis nehmen, sondern genehmigt dieses periodisch.

Die Kehrseite: Die Tatsache, dass Winterthur mit seinen Kulturausgaben, gemessen an den städtischen Gesamtausgaben, weit unter dem Schweizer Durchschnitt liegt (2.1 % verglichen mit 3,5 % im Durchschnitt der grössten Schweizer Städte) und die Kulturausgaben zudem nicht mit dem Wachstum der Stadt mithalten, ist beschämend. Hier wurde es wurde es weiterhin verpasst, mit einer verbindlichen Formulierung ein klares Bekenntnis der Stadt zur angemessenen Kulturförderung zu abzulegen.

Gesamthaft gesehen überwiegen für uns jedoch die erreichten und abgerungenen Zugeständnisse gegenüber den Zugeständnissen. Die Kulturförderung wird dabei auf ein solides und verlässliches Fundament gestellt. Es waren zähe Verhandlungen, die nicht darüber hinwegtäuschen sollen, dass insbesondere bei den bürgerlichen Parteien, der Kulturbegriff dieser Stadt diametral anders definiert wird. Kultur soll Brücken bauen, Identität stiften und den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern. Dafür braucht die Kultur aber gute Rahmenbedingungen, finanzielle Unterstützung und geeignete Räume. Kulturförderung ist für uns unverzichtbar und geht uns alle an. Sie ist eine gesamtgesellschaftliche Angelegenheit und Aufgabe des Gemeinwesens, genauso wie Bildung, Umwelt oder Sicherheit. Sie ist also Staatsaufgabe.

Und dafür werden wir uns auch in Zukunft in dieser Stadt stark machen.