Die SP Kanton Zürichbunterstützt das konstruktive Referendum des VPOD “’«Ja zum Schutz von PatientInnen und des Gesundheitspersonals»“‘ weil wir uns für ein qualitativ hochstehendes Gesundheitswesen für alle einsetzen. Das erreichen wir nur mit gut ausgebildetem, motiviertem Personal und mit angepasstem Stellenetat. Das Spitalplanungs- und Finanzierungsgesetz erfüllt nicht nur diese Voraussetzungen nicht, sondern hat auch unsere Anforderungen an die Qualitätssicherung der Patientinnen und Patienten nicht gesetzlich verankert. Gerade mit der Einführung der Fallkostenpauschalen sind gute und umfassende Rahmenbedingungen zum Schutz des Personals und der Patientinnen und Patienten besonders wichtig.
Nur wenn das Referendum zustande kommt, können wir auch über den Stützungsfonds abstimmen! Dieser wurde von den Bürgerlichen und der EVP aus dem Gesetz gekippt. Ohne Fonds werden die Gewinne privatisiert und die Kosten für nicht lukrativen Leistungen der öffentlichen Hand aufgebürdet. Die Fondsgelder wären vor allem dem Kinderspital zugute gekommen, würde aber auch eingesetzt für nicht gewinnbringende Leistungen. Diese Leistungen sind ohne Fonds vom Abbau massiv bedroht.
