Neu gilt Netto-Null 2040

An der Sitzung des Grossen Gemeinderats vom 31. Mai wurde den ganzen Abend über den Klimaschutz debattiert. Die wichtigste Debatte des Abends betraf die Antwort auf die Motion «Netto Null Tonnen CO2 bis 2050» (miteingereicht von Lea Jacot, SP). Vor der «Klimasitzung» von 2018 hatte man sich mit den Parteien der «Klimaallianz» auf dieses Ziel geeinigt, das damals mit einer guten Mehrheit überwiesen wurde.

Der rot-grüne Stadtrat hatte den Ball gerne aufgenommen und sich an die Arbeit gemacht. Schliesslich handelt es sich bei «Netto-Null 2050» um ein globales Ziel der Klimakonferenz 2015, dem auch die Schweiz verpflichtet ist. Von der Klimastreikbewegung wird dies jedoch aus guten Gründen kritisiert: Die Schweiz habe eine weit höhere Verantwortung wahrzunehmen als etwa Drittweltländer, und sie sei dazu auch in der Lage. Die SP-Fraktion begrüsst die umsichtige Planung des Stadtrates und die
strenge Definition der Netto-Null-Bilanz, welche auch Emissionen einschliesst, die privat und ausserhalb der Stadtgrenzen verursacht werden. Auch den vorgelegten Massnahmenplan hält sie weiterhin für vernünftig. Doch gemeinsam mit den Grünen, der EVP und der GLP gelang es uns, das Ziel zu verschärfen. Gemäss Beschluss des Gemeinderats gilt nun «Netto-Null 2040».

Auf städtischer Ebene können die nötigen Fragen zu «Netto-Null 2030» gar nicht entschieden werden, daher hat diese Forderung in der Realpolitik keine Chance. Die Stimmbürger:innen werden am 26. September lediglich die Wahl zwischen «Netto-Null 2050» oder «Netto-Null 2040» haben. Am 13. Juni haben die Winterthurer:innen das CO2-Gesetz mit über 64% Ja-Stimmen angenommen. Demnach sind wir optimistisch, dass wir hier in Winterthur ein Exempel statuieren und einen Standard für das nächste CO2-Gesetz definieren können.