Ja zur modernen Technik im Stadtparlamentssaal
Der Parlamentsaal an der Marktgasse ist in die Jahre gekommen, auch die Technik ist nicht mehr auf dem neusten Stand. Abstimmungen werden per Handheben durchgeführt, was immer wieder zu Unklarheiten und Fehlern führt. Es gibt keine Mikrophone, weshalb die Voten der einzelnen Sprecher:innen oft nur schwer zu verstehen sind.
Mit der Pandemie haben sich zudem viele Parlamente mit Übertragungsmöglichkeiten der Debatten auseinandergesetzt. So manches Parlament verfügt inzwischen über einen Livestream, welcher die Parlamentssitzungen direkt ins Netz überträgt.
Vor diesem Hintergrund haben Stadtparlament und Stadtrat im letzten Herbst einer baulichen und technischen Modernisierung zugestimmt. Weitere Abklärungen haben dann aber gezeigt, dass die ursprünglich berechneten Kosten nicht ausreichen würden für ein integral funktionierendes, audiovisuelles System mit elektronischem Abstimmungssystem, Audioanlage und Videoübertragung. Deshalb wurde der Zusatzkredit von 947’000.- nötig. Diesem Zusatzkredit hat eine Mehrheit im Parlament zugestimmt. Die Bürgerlichen haben trotzdem das Referendum dagegen ergriffen, einmal mehr mit dem kurzsichtigen Argument der Kosten.
Die Investition zum aktuellen Zeitpunkt macht aber aus verschiedenen Gründen Sinn: Die Sanierung des Saals ist beschlossen, daher ist es sinnvoll, gleichzeitig die technischen Grundlagen für ein modernes, gut funktionierendes System einzubauen. Ein späteres Nachrüsten würde zu einem Vielfachen der aktuellen Kosten führen.
Mit gut funktionierenden technischen Möglichkeiten wird aber vor allem die Demokratie gestärkt. Die Debatten und Abstimmungen werden durch Videoaufzeichnung und automatischer Erfassung der Abstimmungen jederzeit nachvollziehbar. Es ermöglicht der Bevölkerung von Winterthur, die Debatten von zuhause aus live oder im Nachtrag zu verfolgen. Damit bauen wir Hürden ab und stärken eine transparente Politik in Winterthur.
Unterstützen Sie sinnvolle und nachhaltige Lösung am 25. September mit einem Ja!